Mindestlöhne

Das Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG) ermöglicht es dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, in bestimmten Branchen Mindeststandards als zwingende Arbeitsbedingungen für die in der jeweiligen Branche beschäftigten Arbeitnehmer festzulegen. Dies geschieht durch Rechtsverordnungen oder auf Grundlage von für allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträgen. Die hierin geregelten zwingenden Arbeitsbedingungen beziehen sich insbesondere auf den Lohn (Mindestlohn), Urlaubsanspruch, Arbeits- und Gesundheitsschutz und die Bedingungen für die Überlassung von Arbeitskräften.

Werden Zeitarbeitnehmer überwiegend mit Tätigkeiten entsprechender Branchen beschäftigt, für die zwingende Arbeitsbedingungen nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz festgeschrieben worden sind, hat ihnen das Zeitarbeitsunternehmen gemäß § 8 Abs. 3 AEntG ebenfalls zumindest diese zwingenden Arbeitsbedingungen zu gewähren. Daher müssen gegebenenfalls auch die Mindestlöhne der vom AEntG erfassten Branchen beachtet werden, wenn diese über der Lohnuntergrenze in der Zeitarbeit liegen. Damit ergibt sich auch für Zeitarbeitsunternehmen die Verpflichtung, bestimmte Mindestlöhne anderer Branchen zu zahlen.

Für die Prüfung der Einhaltung der Lohnuntergrenze sowie für die Ahndung von Mindestlohnverstößen ist die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung zuständig.

In einer Übersicht haben wir für jede relevante Branche die zu berücksichtigenden Besonderheiten (u.a. Höhe des Mindestlohns, dessen Fälligkeit und die Führung von Arbeitszeitkonten) zusammengefasst.

Daneben finden Sie hier alle Verordnungen für Mindestlöhne anderer Branchen und allgemeine Informationen zu Mindestlohnregelungen in der Zeitarbeit.